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    公开号:WO1986004790A1
    申请号:PCT/DE1986/000067
    申请日:1986-02-21
    公开日:1986-08-28
    发明作者:Artur Föhl
    申请人:Foehl Artur；
    IPC主号:A42B3-00
    专利说明:
    [0001] Sicherheitsheim
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitshelm, insbeson¬ dere auf einen Sturzhelm für Motorradfahrer gemäß dem Oberbe¬ griff des Patentanspruches l .
    [0003] Derartige Sicherheitshelme bestehen aus einer mit einem Gesichts- ausschnitt versehenen Helmschale, wobei beidseitig an der Helm¬ schale Klappachsen vorgesehen sind, an denen ein im wesentlichen U-förmiges Visier klappbar gelagert ist. Dieses Visier kann von einer oberen, geöffneten Stellung in eine untere Stellung geklappt werden, in der sie den Gesichtsausschnitt der Helmschale über- deckt. Beim Gegenstand einer älteren Anmeldung besteht das
    [0004] Visier aus einem U-förmigen schmalen Visierrahmen und aus einer transparenten , ebenfalls U-förmigen Visierplatte, die mit Rast¬ elementen versehen ist und in eine Aufnahmenut des Visierrahmens einsteckbar und mittels der Rastelemente arretierbar ist.
    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitshelm der vorgenannten Art so zu verbessern, daß die Montage, z . B . das Auswechseln der Visierplatte erleichert wird bei einfacher Bauweise der zusammengehörenden Bauteile. Ferner soll der Sicherheitshelm so ausgestaltet sein, daß ein Beschlagen der Visierplatte d . h. die Kondensation von Wasserdampf an der Visierinnenseite verhindert wird.
    [0006] Diese Erfindung wird gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1 bzw. 8 angegebenen Maßnahmen,
    [0007] Durch das Vorhandensein von äußeren Schwenklagerstellen und dazwischenliegenden Rastelementen besteht in einfacher Weise die Möglichkeit, die Visierplatte von Hand in die Schwenklagerstellen einzuhängen und dann die Visierplatte hochzuschwenken, bis zur endgültigen Verrastung der dazwischenliegenden Rastelemente. Hierfür sind keinerlei Werkzeuge oder Vorrichtungen erforderlich. Vorzugsweise ist die zwischen den Schweklagerstellen angeordne¬ te Raststelle so ausgebildet, daß auch die Entriegelung der Rast¬ verbindung sehr leicht von Hand oder mittels sehr einfacher Werkzeuge z . B . mittels eines Messers oder eines Schraubenziehers erfolgen kann d . h. das Auswechseln einer schadhaft gewordenen oder zerbrochenen Visierplatte auch vom Laien in kürzester Zeit durchgeführt werden kann. Ferner wird durch das Vorhandensein von Entlüftungsöffnungen, vorzugsweise von mehreren Entlüf¬ tungsöffnungen im Visierrahmen erreicht, daß die hinter der Visierplatte befindliche Luft nach oben durch die Entlüftungsöffnun¬ gen hindurch entweichen kann bzw. der Fahrtwind an der Innen¬ seite der Visierplatte entlangströmt und durch die Entlüftungs¬ öffnungen hindurch nach oben entweicht. Auf diese Weise wird ein Beschlagen der Innenseite der Visierplatte mit Sicherheit vermieden.
    [0008] Durch die Maßnahme gemäß Patentanspruch 6 wird infolge der Abstützung der Visierplatte an gegenüberliegenden Nutwänden der Aufnahmenut eine saubere Abdichtung zwischen Visierplatte und Visierrahmen erreicht. Um Hierbei die Abluftströmung durch die Entlüftungsöffnungen nicht zu behindern ist vorgesehen.
    [0009] - 3 -
    [0010] daß der obere Rand der Visierplatte in Höhe jeder Entlüftungsöff¬ nung eine Freisparung zur Schaffung eines Luft-Strömungsweges besi t.
    [0011] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den in der Zeichnung gezeigten und nachstehend beschriebenen
    [0012] Ausführungsbeϊspielen.
    [0013] Es zeigt:
    [0014] Fig . 1 und 2 das Visier für den erfindungsgemäßen Sicherheits¬ helm in Seiten-Schnittansicht und Draufsicht,
    [0015] Fig. 3 die Schnittansicht einer Einzelheit gemäß Figur 1 ,
    [0016] Fig . 4 die perspektivische Darstellung des Visiers mit vom Visierrahmen gelöster Visierplatte,
    [0017] Fig . 5 die Schnittansicht des mittigen Rastelementes als
    [0018] Einzelheit,
    [0019] Fig . 6 eine Schnitt-Seitenansicht der Einzelheit gemäß
    [0020] " Fig. 5,
    [0021] Fig . 7 eine alternative Ausführungsform der Rastverbindung in Schnittansicht,
    [0022] Fig . 8 die Schnittansicht gemäß den Schnittlinien in Fig .
    [0023] 2 von Visierrahmen und Visierplatte ,
    [0024] Fig . 9 dieselbe Schnittansicht wie in Fig . 8 im Bereich ei ner Entlüftungsöffnung,
    [0025] Fig. 10 eine andere, frontseitige Schnittansicht von Visier¬ rahmen und Visierplatte im Bereich einer Entlüftungs¬ öffnung . Der z . B . aus Kunststoff bestehende Sicherheitshelm besteht in üblicher Weise aus einer der Kopfform angepaßten Helmschale, von der in Figur 8 ein mit 1 bezeichneter Teil dargestellt ist c und zwar der den Gesichtsausschnitt der Helmschale umgebende
    [0026] Schaienteil. Auch in Fig. 1 ist dieser Schalenteil 1 zu erkennen . Mit dieser Helmschale . schwenkbar verbunden ist ein U-förmiger, z . B . ebenfalls aus Kunststoff bestehender Visierrahmeή 2, der mittels Schwenkzapfen 3 in entsprechende Schwenkelemente z . B n Schwenköffnungen in der Helmschale 1 eingreift und auf diese
    [0027] Weise schwenkbar mit der Helmschale 1 verbunden ist. Es besteht im Rahmen der Erfindung jedoch auch die Möglichkeit, daß der Visierrahmen nicht-schwenkbar an der Helmschale befestigt ist. Wie in Fig. 8 erkennbar, greift der Ausschnittsrand der Helmscha— le 1 in eine U-förmige Dichtung 4 des Visierrahmens 2 abdichtend 5 ein. Die Schwenkzapfen 3 sind an den Innenseiten der verdickten Enden des Visierrahmens 2 befestigt z . B . einstückig angeformt. Im Bereich des Gesichtsausschnittes ist der Visierrahmen 2 schmaler ausgestaltet und besitzt dort an der Unterseite eine durchlaufende Aufnahmenut 5 entlang der unteren Begrenzung des schmaleren 0 Bereiches des Visierrahmens 2. Wie aus den Fig . 1 , 2 und 4 erkann¬ bar, ist lösbarer Bestandteil des Visiers eine ebenfalls U-förmig gebogene, transparente Visierplatte 6, die kei-ne ausgeprägte Formstabilität besitzt. Diese Visierplatte 6 besitzt an beiden Enden Schwenkhaken 7, die einstückϊg an der Visierplatte 6 angeformt 5 sind und die in Schwenkzapfen oder Schwenk-stege 8 innerhalb der Aufnahmenut 5 einhängbar sind . Wie Fig. 1 zeigt, wird die Visierplatte in einer abgesenkten, gestrichelt dargestellten Stellung- mit den Schwenkhaken 7 am Visierrahmen 2 beidseitig eingehängt
    [0028] Q und kann nach oben in die ausgezogen gezeigte Stellung gemäß
    [0029] Fig. l hochgeschwenkt und arretiert wer-den . Zum Zwecke der Arretierung besitzt die Visierplatte 6 mittig zwischen den Schwenk¬ haken 7 ein über die obere Begrenzungskante der Visierplatte 6 hinausragendes Rastelement 9 mit einer Rastausnehmung 1 0, _ die mit einem Rastvorsprung 11 innerhalb einer Rastöffnung
    [0030] T 2 im Visierrahmen 2 zusammenwirkt. Wie erwähnt, wird zum Zwecke der Arretierung der Visierplatte 6 mit dem Visierahmen 2
    [0031] - 5 -
    [0032] die Visierplatte 6 um die Schwenklagerstellen 7/ 8 ge-mäß Fig. 1 hochgeschwenkt, wobei das Rastelement 9 in die rechteckförrnige Rastöffnung 1 2 eingreift und die Rastausnehmung 1 0 federnd am Rastvorsprung 1 1 verrastet. Dies ist anhand der Fig. 5 und 6 besonders deutlich gezeigt. Da die Rastöffnung 12 auch nach oben hin offen ist, kann die Rastverbindung in sehr einfacher Weise von Hand oder mittels eines einfachen Werkzeuges wie z . B . eines Messers oder Schraubenziehers 13 wieder gelöst werden , indem der obere Rand des elastischen Rastelementes 9 vom Rast¬
    [0033] 10 vorsprung weggedrückt wird und die Visierplatte 6 wieder nach unten weggeschwenkt wird. Es besteht die Möglichkeit, daß das Rastelement 9 in der arretierten Stellung die Rastöffnung 12 leicht überragt, so daß die vorgenannte Entriegelung auch von Hand durchgeführt werden kann. Wie die Fig. 1 , 6, 8 und 9
    [0034] 15 zeigen, ist in der arretierten Stellung die Visierplatte 6 gegenüber der im Querschnitt rechteckförmigen Aufnahmenut 5 winkelig geneigt, um den Winkel a gemäß Fig. 8, womit sich die Visierplatte 6 an gegenüberliegenden Nutwänden der Auf ahmenut 5 und zwar an den Stellen A und B dichtend abstützt. Auf diese Weise 0 erübrigen sich weiteren Abdichtungsmaßnahmen entlang des oberen Randes der Visierplatte und der Aufnahmenut 5.
    [0035] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 ist in eine nach oben -, _. hin verbreiterte Rastöffnung 1 2' ein elastisch federndes Klipsteil
    [0036] 14 eingesteckt und arretiert, welcher Klipsteil 1 4 einen hakenartigen Ansatz 1 4' besitzt. Das Rastelement 9' ist ebenfalls in Form eines Hakens ausgebildet, wodurch beim Zusammenfügen von Visierplat¬ ten die beiden Hakenausbildungen miteinander verhaken . Auch -.Q ohne besondere Befestigung des Klipsteils erfolgt hier eine feste
    [0037] Verbindung von Visierplatte 6 und Visierrahmen 2 über den Klips¬ teil 14, der auf diese Weise in der Rastöffnuπg 12' gehalten wird . Während beim Ausführungsbesispiel gemäß Figur 5 und 6 eine direkte Verklϊpsung erfolgt, ist beim Ausführungsbeispiel gemäß 35 Figur 7 eine indirekte Verklipsung vorhanden .
    [0038] Bei derartigen Sicherheitshelmen, z.B. Sturzhelmen für Motor- radfahrer besteht das Problem, daß sich z. B . die feuchte Atem¬ luft an der I nnenseite der transparenten Visierplatte in Form von Kondensat niederschlägt, wodurch die Transparenz stark beeinträchtigt wird. Um ein solches Beschlagen der Visierplatte
    [0039] 6 zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen , daß an mehreren Stellen, beim Ausführungsbeispiel an drei Stellen der Visierrahmen durch im wesentlichen senkrechten Entlüftungsöffnungen 12 und 15 durchzogen wird . Hierbei stellt die mittige Rastöffnung auch eine Entlüftungsöffnung dar. Wie insbesondere die Fig.
    [0040] 8 und 9 zeigen, besitzt die Aufnehmenut 5 eine Breite b, die größer ist als die Stärke c der Visierplatte 6. Von der Aufnahme¬ nut 5 ausgehend durchzieht die mittige Rastöffnung 12 den Visier¬ rahmen 2. In gleicher Weise durchziehen auch die übrigen Ent- lüftungsöffnungen 15 in senkrechter Richtung den Visierrahmen
    [0041] 2 und münden in die Aufnahmenunt 5 ein, wie Fig. 9 und 10 zeigt. Da durch die Schrägstellung der Visierplatte 6 eine Ab¬ dichtung zwischen Visierplatte und Visierrahmen vorhanden ist, besitzt im Bereich der Rastöffnung 12 und der übrigen Entlüftungs- Öffnungen 15 die Visierplatte 6 an der Oberkante Freisparungen
    [0042] 16 mit einer Tiefe d, durch die Luftströmungswege geschaffen werden und die Abluft hinter der Visierplatte 6 und die entlang der Innenseite der Visierplatte 6 entlangströmende, durch Pfeile verdeutlichte Frischluft ungehindert durch die Entlüfungsöffnungen 12, 1 5 hindurch nach oben ins Freie austreten kann, wie Fig.
    [0043] 9 sehr deutlich zeigt. Die Entlüftungsöffnungen können rund, oval oder rechteckförmig ausgebildet sein .
    权利要求:
    Claims

    Sicherheitshelm
    10
    Sicherheitshelm, insbesondere Sturzhelm für Motorrad¬ fahrer, mit einer Helmschale und einem daran z . B . klapp¬ bar befestigten Visier für den Gesichtsausschnitt der Helm¬ schale, welches Visier einen im wesentlichen U-förmig ge¬ wölbten Visierrahmen besitzt mit einer durchgehenden
    15 Aufnahmenut, in die eine gleichfalls gewölbte, transparente Visierplatte einsteckbar und mittels federnder Rasteiemen- te arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vi¬ sierplatte ( 6) mit ihren beiden seitlichen Enden in Schwenk- lagerstellen ( 8) des Visierrahmens ( 2) einhängbar und
    20 mit einem zwischen den genannten Enden angeordneten Rasteiement ( 9) in eine Raststelle ( 1 1 ) des Visierrahmens einschwenkbar und verrastbar ist.
    ,- -. 2. Sicherheitshelm nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeich¬ net, daß die Raststelle als von der Aufnahmenut ( 5) des Visierrahmens ( 2) ausgehende, vorzugsweise den Visier¬ rahmen durchziehende Rastöffnung ( 12) ausgebildet ist .
    _ 3. Sicherheitshelm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich- oU net, daß in der Rastöffnung ( 12) wenigstens ein Rast¬ vorsprung ( 11 ) angeordnet ist, der mit einer Rastausneh- mung ( 10) der Visierplatte ( 6) verrastet bzw . verklipst.
    Sicherheitshelm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich¬
    35 net, daß die Visierplatte ( 6) und/oder der Visierrahmen ( 2) ein hakenartiges, federndes Rastelement ( 14!/9') be¬ sitzt, das hinter einem Rastvorsprung in der Rastöff- nung des Visierrahmens oder an der Visierplatte verrastet.
    5. Sicherheitshelm nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Rastelement ( 9) der Visierplatte ( 6) die Rastöffnung ( 12) im Visierrahmen ( 2) zumindest grö߬ tenteils durchragt und mit seinem Ende leicht vom Rastvor¬ sprung ( 1 1 ) lösbar ist.
    6. Sicherheitshelm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der arretierten Stellung die Visierplatte ( 6) gegenüber der im wesentlichen recht¬ eckigen Aufnahmenut ( 5) winkelig geneigt angeordnet ist und sich abdichtend an den gegenüberliegenden Nut¬ wänden mit Vorspannung abstützt.
    7. Sicherheitshelm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden seitlichen Enden der Visierplatte ( 6) Schwenkhaken ( 7) angeordnet, vorzugsweise einstückig angeformt sind, die auf innerhalb der Aufnahmenut ( 5) angeordnete bzw. angeformte Schwenk¬ zapfen oder Schwenkstege ( 8) des Visierrahmens ( 2) ein¬ hängbar sind
    8. Sicherheitshelm, insbesondere Sturzhelm für Motorrad¬ fahrer, mit einer Helmschale und einem daran z. B . klapp¬ bar befestigten Visier für den Gesichtsausschnitt der Helm¬ schale, welches Visier einen im wesentlichen U-förmig ge¬ wölbten Visierrahmen und eine ebenfalls gewölbte Visier¬ platte besitzt, vorzugsweise nach einem der vorhergehen¬ den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Visier¬ rahmen vorzugsweise mehrere im wesentlichen senkrechte Entlüftungsöffnungen vorgesehen sind , die mit der I nnen¬ seite der Visierplatte ( 6) in Verbindung stehen .
    9. Sicherheitshelm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich¬ net, daß im Visierrahmen ( 2) im Bereich der Aufnahme- nut (5) wenigstens eine von der Aufnahmenut ausgehen¬ de und den Visierrahmen bis zur Oberkante durchziehen¬ de Entlüftungsöffnungen (12, 15) vorgesehen sind.
    10. Sicherheitshelm nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich¬ net, daß entlang der Aufnahmenut (5) mehrere Entlüf¬ tungsöffnungen (12, 15) vorgesehen sind.
    11. Sicherheitshelm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand der Visier¬ platte (6) in Höhe jeder Entlüftungsöffnung (12, 15) eine Freisparung (16) zur Schaffung eines Luft-Strömungswe¬ ges besitzt.
    12. Sicherheitshelm nach einem der Ansprüche 8 bis 11, da¬ durch gekennzeichnet, daß die Rastöffnung (12) als Ent- lüftungsϋffnung dient.
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